KANZLEI


Das brasilianische Aufenthaltsrecht wird unter Anderem durch das Gesetz Nr. 13.445 von 2017 geregelt. Ergänzt werden die dortigen Regelungen durch verschiedene Rechtsverordnungen des Arbeitsministeriums. Die wichtigsten Aufenthaltstitel werden im Folgenden zusammengefaßt:

1. Visumsfreier Aufenthalt

Für kurzfristige touristische oder geschäftliche Aufenthalte von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen, wird für Deutsche, Russen sowie für die meisten Europäischen Staatsbürger und Mittelamerikaner lediglich ein gültiger Reisepass verlangt. Amerikanische Staatsbürger benötigen hingegen ein Visum.

2. Durchreisevisum

Ein Durchreisevisum kann für maximal 10 Tage erteilt werden und ist nicht verlängerbar. Es wird allerdings nicht benötigt, wenn auf einer Reise lediglich ein Zwischenstopp in Brasilien stattfindet.

3. Touristenvisum

Touristenvisa sind für die meisten Europäer aus den Gründen zu 1. nicht mehr relevant. Das Visum setzt voraus, dass der Antragsteller nicht zu geschäftlichen oder beruflichen Zwecken einreist und während der Reise keinerlei Vergütung erhält. Ein solches Visum kann für maximal fünf Jahre erteilt werden, es gilt jedoch jeweils nur für einen Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen.

4. Befristete Aufenthaltserlaubnis

Gemäß Art. 14 des Aufenthaltsgesetzes Nr. 13.445, kann eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu folgenden Zwecken erteilt werden:

  • Für Kulturreisen und zu Studienzwecken,

  • für Geschäftsreisen,

  • für bestimmte Sportler und Künstler,

  • für Studenten,

  • für Wissenschaftler, Professoren und Lehrer, Angehörige bestimmter technischer Berufe, die bei der brasilianischen Regierung unter Vertrag stehen oder in sonstiger Weise für selbige tätig werden,

  • für Auslandskorrespondenten,

  • für Angehörige von Religionsgemeinschaften.

Für Geschäftsreisende sowie Sportler und Künstler beträgt die Frist ebenfalls 90 Tage. Die Aufenthaltsfrist für Angehörige von Religionsgemeinschaften beträgt bis zu einem Jahr. In allen anderen Fällen, ist die Dauer der Aufenthaltserlaubnis an die Dauer des jeweiligen Projekts gekoppelt. Das Studentenvisum ist hingegen in der Regel auf ein Jahr begrenzt.

5. Dauerhafte oder zeitweilige Niederlassungserlaubnis

Personen, die beabsichtigen ihren ständigen oder zeitweiligen Wohnsitz nach Brasilien zu verlegen, kann eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden. Angesichts der steigenden Nachfrage werden die Voraussetzungen jedoch zunehmend verschärft.

Eine Niederlassungserlaubnis können, gemäß Rechtsverordnung des Arbeitsministeriums Nr. 108/2014, zwecks Familienzusammenführung insbesondere erhalten:

  • Der Ehegatte eines brasilianischen Staatsbürgers und

  • Ehegatten eines ausländischen Inhabers einer dauerhaften oder zeitweiligen Niederlassungserlaubnis mit einer minimalen Gültigkeitsfrist von sechs Monaten sowie

  • Eltern eines brasilianischen Kindes, sofern das Kind sich in der Obhut des Antragstellers befindet und

  • Lebenspartner eines brasilianischen Staatsbürgers, die mit diesem eine feste eheähnliche Lebensgemeinschaft führen. Letzteres gilt auch für gleichgeschlechtliche Paare. Allerdings ist dies an bestimmte weitere Voraussetzungen geknüpft, welche die Rechtsverordnung des Nationalen Rates für Einwanderungsfragen RN CNIg nº 108/2014 im Einzelnen festlegt.

Eine Niederlassungserlaubnis wird nur in Ausnahmefällen zur Berufsausübung für bestimmte technische Berufe ausgestellt.

6. Investorenvisum

Gemäß der Rechtsverordnung des Arbeitsministeriums Nr. 118/2015, liegt es im Ermessen des Ministeriums, solchen Personen ein Visum zu erteilen, die beabsichtigen langfristig in Brasilien zu leben und ausländisches Kapital im Wert mindestens von R$ 500.000,- zu investieren. Letzterer Wert kann in Ausnahmefällen jedoch unterschritten werden, wenn etwa eine erhebliche Anzahl an Arbeitsplätzen geschaffen wird.

Die Voraussetzungen werden indes zunehmend eingeschränkt. So hat die Investition stets „erhebliche soziale oder wirtschaftliche Wirkungen“ mit sich zu bringen. Es ist für die Beantragung unter Anderem erforderlich, einen ausführlichen Businessplan einzureichen und mindestens einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zu schaffen.

Das Visum wird daraufhin zunächst für drei Jahre erteilt. Nach Ablauf dieser Frist hat der Investor nachzuweisen, dass sein Unternehmen fortbesteht und Arbeitsplätze geschaffen wurden. Ist dies gegeben, kann eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erteilt werden.

7. Aufenthaltserlaubnis für leitende Angestellte

Gemäß Rechtsverordnung des Arbeitsministeriums Nr. 62/2004, kann Geschäftsführern und leitenden Angestellten, welche einem ausländischen Unternehmen angehören und dessen Interessen innerhalb einer brasilianischen Gesellschaft vertreten, eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Das Visum ist jedoch an die Ausübung der Tätigkeit gekoppelt und läuft mithin mit Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aus.

Bei einer Investition in Höhe von R$ 150.000,- des ausländischen Unternehmens in eine brasilianische Gesellschaft, müssen, zwei Jahre nach Gründung der brasilianischen Gesellschaft oder Ankunft des leitenden Angestellten, mindestens 10 Arbeitsplätze geschaffen werden. Bei Investitionen ab R$ 600.000,- fällt die Bedingung der Arbeitsplatzbeschaffung weg.


Unsere Leistungen:

Weber & Bernardo verfügt über langjährige Erfahrung in der Rechtspraxis des brasilianischen Aufenthaltsrechts und kann Sie in allen Angelegenheiten des Aufenthaltsrechts, insbesondere bei der Erlangung eines Investorenvisums, ausführlich beraten und vertreten. Wir bieten Ihnen ebenfalls kompetente Verteidigung gegen Ausweisungsverfügungen.

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