Brasilien und die Crux mit der Demokratie

Brasilien steht vor den Wahlen und es häufen sich die Reportagen auch ausländischer Sender, die zu dieser Gelegenheit von den „brasilianischen Zuständen“ berichten: Kriminalität, Mißwirtschaft, lähmende Staatsquote und erstickende Staatsverschuldung, vor allem aber die tiefverwurzelte und großflächige Korruption der politischen und wirtschaftlichen Eliten werden zu Recht angeprangert, man spricht von der „gekauften Demokratie“. Der enorme Korruptionsskandal und sein gesellschaftliches Ausmaß werden dabei aber leider nicht richtig gewertet. Es handelt sich hier um ein systemisches Problem der modernen Massendemokratie und es wird meiner Ansicht nach von den Journalisten gefällig übersehen, daß ähnliche Phänomene auch in den europäischen und amerikanischen Demokratien zu finden sind und sich dort ebenfalls immer weiter ausbreiten. Um eines klarzustellen: Dies ist kein politischer Blog. Aber wenn man sich der Aufgabe verschrieben hat, Brasilien in einem zutreffenderen Licht darzustellen als die tendenziöse Berichterstattung der Mainstreammedien es tut, muß man sich freilich auch mit den unliebsamen politischen Verhältnissen dieses riesigen Landes auseinandersetzen. Was mir bei der ausländischen Berichterstattung immer wieder auffällt, ist daß die hiesige alteingesessene Korruption so behandelt wird, als handele es sich dabei um ein auf der Welt isoliertes, spezifisch brasilianisches Problem. Daß jedoch die moderne Demokratie weltweit unter diesem Symptom einer schweren Krankheit leidet, wird gerne übersehen. Es wäre jedoch ein großer Fehler, sich als Europäer oder Nordamerikaner aufgrund der brasilianischen Verhältnisse selbstgefällig zurückzulehnen. Vielmehr wäre es an der Zeit, sich am brasilianischen Beispiel des mutigen Angriffs auf alteingesessene Ausbeutungsstrukturen zu orientieren, um auch die eigenen Sümpfe vor der Haustüre auszutrocknen. „Politikverdrossenheit“, der wiederkehrende Eindruck, bei den Wahlen keine wirkliche Alternative zu haben, das Gefühl, daß „die da oben doch sowieso tun was sie wollen“ und die eigenen Interessen von den Regierenden nicht vertreten werden, sind zum Beispiel auch unter Deutschlands oder Österreichs Bürgern ein weitverbreitetes Phänomen. Brasilien ist Pionier nämlich lediglich in der großangelegten und entschlossenen Bekämpfung der tiefverwurzelten Korruption, jedoch nicht im Erdulden dieses Leidens. Insbesondere hat Brasilien die systematische Veruntreuung staatlicher Mittel nicht erfunden. Diese ist vielmehr bereits mit den europäischen Ziehvätern, den Portugiesen, über den atlantischen Ozean geschwappt, als die indigene Urbevölkerung noch nicht einmal von den Segnungen der modernen Zivilisation zu träumen wagte. Das größte Problem in Brasilien ist letzten Endes nicht die Korruption, und schon garnicht, daß dieses Übel in seinen Ausmaßen bis in die letzten Winkel der Gesellschaft erkannt wurde, sondern daß am politischen System, welches dies hervorruft, nichts geändert wird, da es selbst nicht in Frage gestellt wird. Wenn man Korruption anprangert und bekämpfen will, sollte man sich grundsätzlich auch einmal fragen, ob es wirklich wünschenswert ist, daß gerade die zumeist uninteressierte und unqualifizierte Mehrheit im Staat den Ton angeben soll. Nachdem man dann zum Schluß gekommen ist, daß dies, da logistisch undurchführbar und politisch ungewollt, auf der ganzen Welt ja ohnehin nicht praktiziert wird, man hat ja statt dessen indirekte, parlamentarische Demokratien, sollte man insbesondere darüber nachdenken, ob es ein ehrlicher und dem Staatswohl förderlicher Zustand ist, wenn in den heutigen westlichen Parteiendiktaturen beharrlich so getan wird, als entscheide dennoch das Volk (durch seine Vertreter). Letztlich lenkt dies nämlich nur von den eigentlich Verantwortlichen ab, indem in zynischer Weise dem Volk die Schuld an der Misere in die Schuhe geschoben wird, weil es eben politisch unreif sei. So werden zum Beispiel die Brasilianer anläßlich jeder Wahl von den Medien aufs Neue ermahnt, jetzt müßten sie aber endlich mal „richtig“ wählen („vote certo“), damit sich das Trauerspiel von Korruption und Mißwirtschaft nicht wiederhole, gerade so, als ob der Austausch der im Grunde beliebigen Köpfe des herrschenden Systems eine Wende bringen könnte. Insbesondere Lula wurde ja gewählt, weil er sich die Bekämpfung der Korruption auf die Fahnen geschrieben hatte und in dieser Hinsicht auch über eine gewisse Glaubwürdigkeit verfügte, da er noch nie zuvor an der Macht gewesen war. Diesen Bonus haben die brasilianische Arbeiterpartei PT und ihr charismatischer Frontmann verspielt. Eine beeindruckende Anzahl der Bürger hält Lula aber auch heute noch die Stange, obwohl niemand mehr ernsthaft daran zweifelt, daß er der Pate eines parteiübergreifenden Korruptionssystems noch nie dagewesenen Ausmaßes war. Dies deshalb, weil sie schlicht und einfach davon ausgehen, daß sich unter dem herrschenden System daran ohnehin nichts ändern wird, und ich denke, da haben sie recht. Unrecht haben Lulas Anhänger lediglich in der Bewertung, daß Lulas Politik ihre Lebensverhältnisse verbessert habe, wo in Wirklichkeit eine anhaltende Boomphase auf dem Comodity-Markt und die erfolgreiche Politik seines Vorgängers FHC seiner Regierung wirtschaftlich unter die Arme gegriffen hatten.

Aufgrund kürzlich erworbener Doppelstaatsbürgerschaft werde auch ich bei dieser Wahl meine Stimme abgeben. Da dasselbe politische System in Brasilien (und auf der Welt) unverändert bestehen bleibt, erwarte ich unabhängig vom neuen Frontmann, oder auch –frau, keine wirklichen Veränderungen. Die Frage für mich ist nur, wo auf der Welt sich die Krankheit von Gier und Mißwirtschaft schneller ausbreitet und zu Zuständen führen wird, die die tägliche Lebensfreunde ernsthaft beeinträchtigen. Was Korruption angeht, kann Brasilien kaum noch schlimmer werden. Es ist auf dem Tiefpunkt angelangt, und die staatstragenden Schichten der Gesellschaft haben den Kampf aufgenommen. Jedoch, die allesamt hochverschuldeten Regierungen dieser Welt leben zunehmend von der Substanz ihrer Länder und Substanz hat Brasilien noch eine Menge. Da kann noch viel passieren, bis dieses Land nicht mehr lebenswert erscheint. So gesehen ist man hier gut aufgehoben.