Ungeliebte Demokratie

Neulich hat mir eine deutsche Bekannte geschrieben: „Euer rechtsradikaler Präsident brennt ja mal wieder den Amazonas ab.“ – Wieso schreibt sie so etwas? Seit er im Amt ist, hat Jaír Bolsonaro nicht eine einzige Maßnahme ergriffen, die in irgendeiner Weise Frauen, Schwarze oder Homosexuelle benachteiligt, von Juden ganz zu schweigen. Ungleich Hitler, mit dem er ständig verglichen wird, hat Bolsonaro die Macht nicht durch ein Ermächtigungsgesetz ergriffen. Die Mehrheit der brasilianischen Bürger hat ihn in einer demokratischen Wahl gewählt. – Nun, meine Bekannte schreibt es, weil sie in ihrer Heimat von der internationalen Presse dahingehend desinformiert wird. Wieso können die vermeintlichen Demokraten auf der ganzen Welt eigentlich die Ergebnisse von demokratischen Wahlen nicht anerkennen? Ich will hier nicht die Werbetrommel für Trump (oder irgendeinen Politiker) rühren, aber auch dieser wurde von der Mehrheit der amerikanischen Wähler gewählt. Wieso sieht sich die Presse eigentlich im Recht, einen solch großen Anteil des amerikanischen (oder brasilianischen) Volkes verantwortungslose Idioten zu schimpfen? Und die ganzen „demokratischen“ Politiker im Westen? Was haben die denn für ein merkwürdiges Demokratieverständnis? Ist es nicht gerade die Wesenseigenschaft der Demokratie, dass die Mehrheit der Bürger wenigstens in den Wahlen ihrem politischen Willen Ausdruck gibt? Oder in anderen Worten: dass sie diejenigen wählen, die ihnen die Maßnahmen versprechen, die sie für richtig halten? Wieso ist das nur in Ordnung, wenn man damit übereinstimmt?

Ich möchte darauf hinweisen, dass diese merkwürdige Sichtweise der Demokratie im Einklang steht mit dem sich immer weiter verbreitenden Fehlglauben, dass der Staat (im Gleichschritt mit den Medien) am besten weiß, was für den Bürger gut ist. „Corona“ ist dafür ein schlagender Beweis: In den Medien wird eine Meinung hinsichtlich der Einschätzung zur Gefährlichkeit des Virus verbreitet, Gegenstimmen werden ausgeblendet oder zumindest ins Lächerliche gezogen. Auf der ganzen Welt schränken Regierungen auf der Grundlage dieser einen Meinung in schönem Gleichklang und mit kritikloser Unterstützung durch die Presse die grundlegendsten Rechte ihrer Bürger ein und schädigen die Wirtschaft. Katastrophale Folgen sind sicher. Wo ist hier die Opposition, die zu einem funktionierenden demokratischen System gehört? In der Presse kann man sie nicht finden, in den Parlamenten ebenso wenig. Opposition auf der Straße wird unisono als die Manifestation von Wirrköpfen und Nazis defamiert. Mit der unbewiesenen Behauptung, höhere Gewalt sei im Spiel, wälzt sich ein System durch die Welt, das die Freiheit der Bürger plättet.

Mit der Behauptung der „Alternativlosigkeit“ werden Kriege gerechtfertigt und die Machtergreifung von Diktatoren, eigentlich alle katastrophalen Willkürmaßnahmen des Staates. Viele Bürger in Deutschland äußern die Angst, dass hier der Grundstein für eine Weltdiktatur gelegt wird. Ich kann diese Ängste sehr gut nachvollziehen. Sie zeugen von guten Geschichtskenntnissen. Es hat den Anschein, dass die Zeiten der Demokratie ihrem Ende zuneigen. Niemand scheint sie mehr zu wollen. Sicher nicht die Politiker, die sich durch sie in ihrem Aktionsradius eingeschränkt fühlen. Und auch nicht die vielen Bürger, die mit der gewählten Meinung nicht übereinstimmen. Etwas Neues breitet sich auf dem Globus aus und Demokratie ist es nicht.

Wo wird man vor den Folgen sicher sein? Vielleicht auf einer Fazenda in Brasilien?