Brasilien auf dem Weg zur Sanitärdiktatur

Wegen der Verabreichung einer ungetesteten experimentellen Impfung und ihren gesundheitlichen Risiken zu Recht Besorgte, sollen in Brasilien nun durch die Einführung eines Impfausweises zur Impfung gezwungen werden. Sollte die Gesetzesvorlage in ihrer vorliegenden Form verabschiedet werden, hätte dies zur Folge, dass Ungeimpfte völlig aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen würden, in einer Art lebenslangem Hausarrest. Ohne den Impfausweis, der ständig getragen werden muss, soll das Betreten von Behörden, öffentlichen Gebäuden, öffentlichen Verkehrsmitteln, ja Straßen und Plätzen! verwehrt werden. Dasselbe soll für Supermärkte, Arbeitsplatz, Sport- und Kultureinrichtungen, Naturreservate und dergleichen gelten. Man wird den Bundesstaat nicht mehr verlassen dürfen, von Fernreisen mit Flugzeug, Schiff, Bahn oder Bus ganz zu schweigen.

Obwohl dies offensichtlich gegen die in Brasilien verfassungsrechtlich garantierten Rechte auf  Bewegungsfreiheit, Berufsausübungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit verstößt, haben die Volksverächter im Senat dies bereits bedenkenlos durchgewinkt. Der brasilianische Präsident hat sein Veto angekündigt.

Wer glaubt, dass es mit der Impfung gegen Corona getan sei, der irrt: Wenn der Impfausweis und die dazugehörige nationale Datenbank erst einmal geschaffen sind, ist der Bürger dem staatlichen Zwang zur Verimpfung ihm unbekannter Stoffe auch bei den in der Natur immer wieder vorkommenden Mutationen und anderen Krankheiten nach Gutdünken unterworfen. Staatlich verordnete Auffrischungsimpfungen und Neuimpfungen gehören dann ebenso zu den bürgerlichen Pflichten wie das Zahlen von Steuern, mit denselben Möglichkeiten zum Missbrauch.

Mal abgesehen davon, dass die Sicherheit der Impfstoffe und ihre Wirksamkeit bei Fachleuten hochumstritten ist und Länder wie Chile, die hinsichtlich der Durchimpfung ihrer Bevölkerung zu den führenden Nationen gehören, derzeit  von einer neuen Welle von Infektionen und der Rückkehr zur höchsten Lockdownstufe heimgesucht werden: Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob man sich nach eingehendender Beratung durch einen Arzt, dem man vertraut, zu einer Impfung frei entscheidet, oder ob man zu ihr staatlich gezwungen wird. Hier wird eine Grenze überschritten, die direkt in die Diktatur führt und die zu überschreiten der großen Mehrheit der Politiker aus aller Welt offenbar nicht die geringste Mühe bereitet. Das ist ja das Schöne: Der Staat macht die Gesetze, prüft ihre Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität und wendet sie dann an. Das nennt man dann „Gewaltenteilung“. Leider sind auch die Geimpften und Impfwilligen zur Ausgrenzung der Ungeimpften nur allzu bereit und dann wird doch tatsächlich immer wieder gefragt, wie es nur zur Hitlerdiktatur kommen konnte. Es braucht nicht viel: nur etwas Angst und staatliche Überzeugung und schon kann es wieder losgehen. Gründe finden sich ja immer, jetzt ist es eben Corona.

Die geplante Einführung des Impfausweises würde übrigens auch Nichtbrasilianer betreffen, die das Land besuchen möchten: Zur Einreise müssten sie einen solchen gebührenpflichtig bei den brasilianischen Konsulaten erwerben. Bürger in Europa oder den USA sollten sich ohnehin nicht in Sicherheit wiegen, die Politiker ihrer Länder planen dasselbe.

Bleibt nur die Hoffnung, dass der neue Machtrausch der Politiker aller Herren Länder im letzten Moment noch vor dem vernünftigen Respekt vor dem „Souverän“ zurücktritt. Haben Sie diese Hoffnung?